Hey! Janwillem van de Loo nutzt 10-punkte-programm.org um eine Vision dafür, wie wir eine offene und sozial gerechte Gesellschaftsordnung gestalten können, zu teilen.
Wir für Frieden:
Deutschland muss klar seine Verantwortung für den Frieden in der Welt ergreifen und vor dem Hintergrund seiner Geschichte eine aktivere Rolle für Entspannungspolitik, Abrüstung und Internationalen Dialog einnehmen.
Europa retten:Die EU ist der bisher historisch größte Erfolg an Frieden für ein einstiges Schlachtfeld Europa. Sie darf nicht auseinander brechen, sondern sollte durch Solidarität und vertiefte Integration gestärkt aus der Krise hervorgehen. Niemand sollte Lehrmeisternd die Spaltung vertiefen.
Bildung stärken: Sozialdemokratie hat sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit seit 150 Jahren große Fortschritte beschert. Vor allem in der Bildung muss es weiter gehen. Sie soll von Kita bis Hochschule Beitragsfrei werden. Bafög muss für mehr Frieden in Familien Eltern-unabhängig werden.
Kein Kaputtsparen:
Es braucht eine massive Investitionsoffensive, die wie die Schuldenbremse verfassungsrechtlich verankert werden sollte. Nicht nur Schuldenfreiheit sollte ein Anspruch für unsere Nachkommen sein, sondern selbstverständlich auch eine exzellente öffentliche Infrastruktur.
Soziale Gerechtigkeit:
Die Schere zwischen Arm und Reich in unserem Land und weltweit muss klar bekämpft werden. Transaktionssteuern, Erbschafts- und Kapitalsteuern müssen zur Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft beitragen. ALG II Sanktionen müssen abgeschafft und Steuerflucht bekämpft werden.
Offene und Transparente Gesellschaft: Transparenz muss stärker Leitlinie von Politik und Gesellschaft werden. Lobbyismus und Kartelle, gerade im Internetsektor, müssen bekämpft werden. Gleichstellung und Diversität müssen weiter gefördert, - die sog. „Homo-Ehe“ muss endlich eingeführt werden.
Gerechter Wettbewerb: Mitbestimmung in Betrieben und eine stärkere Tarifbindung muss auf europäischer Ebene abgesichert und ausgebaut werden. Wettbewerb darf nicht zur Spirale nach unten führen, sondern muss durch steigende Mindeststandards auf den Kern von Innovationsfähigkeit getrimmt werden.
Gesundheit ist keine Wahre: Die besorgniserregende Ökonomisierung des Gesundheitswesen muss eingedämmt werden. Dafür brauchen wir u.a. eine einheitliche Bürgerversicherung.
Eine effektivere Drogenpolitik: Die rein repressiven Ansätze haben zu keiner Verringerung des Konsums geführt, sondern die Justiz stark belastet und Milliarden ins organisierte Verbrechen weltweit gespült. Cannabis sollte nach Modellen, wie in mehreren Bundesstaaten der USA, legalisiert werden.
Mehr Demokratie wagen: Volksentscheide sollten in der Verfassung verankert werden. Nicht direkt als Instrument auf Bundesebene, aber auf Landesebene mit längerfristiger Perspektive ersteres zu werden.
Die Mitbestimmung der jeweils Betroffenen sollte auf allen Ebenen behutsam ausgebaut werden.
